Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Alumni-Plattform der Nothbaum GmbH

1 Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei der Alumni-Plattform akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im folgenden AGB genannt. Vertragspartner ist die Nothbaum GmbH, Giradetstr. 2-38, 45131 Essen.

Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Alumni-Plattform, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Webseiten, die den Zugang zur Alumni-Plattform vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB. Änderungen der AGB werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt und in der Alumni-Plattform angekündigt.

Das Angebot richtet sich an Absolventen und Absolventinnen eines Studienangebotes der Fakultät für Gesundheitswissenschaften an der Universität Bielefeld und wird im Auftrag der Fakultät von der Nothbaum GmbH betrieben.

2 Gegenstand

2.1. Bei der Alumni-Plattform handelt es sich um eine geschlossene entgeltliche Kommunikationsplattform zur Knüpfung, Erhaltung und Pflege von Kontakten zwischen Alumni gleicher oder verschiedener Studiengänge der Fakultät für Gesundheitswissenschaften an der Universität Bielefeld sowie zum Informationsaustausch zwischen den Alumni und der Fakultät für Gesundheitswissenschaften.

Die Voraussetzung für die Nutzung des Angebotes ist eine Registrierung als Mitglied über das auf der Startseite der Plattform bereitgestellt Kontaktformular sowie die Entrichtung eines jährlichen Mitgliedsbeitrages in Höhe von derzeit 29,95 € (inkl. MwSt.) an die Nothbaum GmbH.

Es gilt die jeweils gültige Preisliste. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind sofort zur Zahlung fällig und werden per Lastschrifteinzug geleistet. Kosten im Zusammenhang mit der Entgeltleistung, insbesondere auch Kosten mit der Rückgabe von Lastschriften oder vergleichbare Gebühren trägt der Nutzer. Die Nothbaum GmbH schickt ihren Nutzern jährliche Rechnungen an deren E-Mail-Adressen.

2.2 Jegliche Nutzung außerhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der Alumni-Plattform, bedarf der vorherigen Genehmigung durch die Nothbaum GmbH.

2.3 Die Nothbaum GmbH stellt nur die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die Nothbaum GmbH ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung aus der Plattform zu entfernen

2.4 Die Nothbaum GmbH behält sich vor, die Plattform jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine zu 100% Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist, Die Nothbaum GmbH behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken.

2.5 Die Nothbaum GmbH hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung von Nutzern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt, wenn die Nothbaum GmbH ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen der Nothbaum GmbH missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Nutzers werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.

3 Registrierung

3.1 Der Nutzer muss sich schriftlich registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und der Nothbaum GmbH ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn die Nothbaum GmbH die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Die Nothbaum GmbH behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform oder beim Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen.

3.2 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die Nothbaum GmbH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, um Missbräuche durch Dritte auszuschließen. Bei Verlust des Passworts oder wenn ihm bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist der Teilnehmer verpflichtet, das Passwort zu wechseln. Solange dies nicht geschehen ist und der Teilnehmer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang zu Alumni-Plattform genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

4 Kündigung

4.1 Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag zum Ende eines Mitgliedsjahres unter Wahrung einer dreimonatigen Kündigungsfrist zu kündigen. Die Kündigung erfolgt brieflich. Nach Beendigung des Vertrages werden alle persönlichen Angaben des Nutzers in der Plattform auf Wunsch der Nutzers gelöscht, die vom Nutzer eingestellten Beiträge bleiben erhalten.

4.2 Die Nothbaum GmbH teilt eine Kündigung schriftlich per E-Mail mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt

4.3 Der Nutzer ist im Fall der Beendigung dies Nutzungsverhältnisses, gleich aus welchem Rechtsgrund, verpflichtet, bis zum Zeitpunkt der Kündigung entstandene Entgelte zu zahlen. Bereits gezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.

5 Informationen zum Urheberrecht

5.1 Alle Informationen in der Alumni-Plattform und zugehörigen Webseiten werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt. Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in der Plattform zu verstehen gegeben, und zwar in Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei, oder einem Dokument, ist jedermann dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, unter den folgenden Bedingungen:

Das Dokument darf nur für nichtkommerzielle Informationszwecke genutzt werden.
Jede Kopie dieses Dokuments oder eines Teils davon muss diese urheberrechtliche Erklärung und das urheberrechtliche Schutzzeichen des Nothbaum GmbHs enthalten.
Das Dokument, jede Kopie des Dokuments oder eines Teils davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung der Nothbaum GmbH verändert werden. Die Nothbaum GmbH behält sich das Recht vor, diese Genehmigung jederzeit zu widerrufen, und jede Nutzung muss sofort eingestellt werden, sobald eine schriftliche Bekanntmachung seitens der Nothbaum GmbH veröffentlicht wird.

6 Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen

6.1 Die Nothbaum GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für Richtigkeit der enthaltenen Informationen, Verfügbarkeit der Dienste, Verlust von in der Alumni-Plattform abgespeicherten Daten oder Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck.

6.2 Die Nothbaum GmbH haftet auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen.

6.3 Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haftet die Nothbaum GmbH lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer und werden in der Alumni-Plattform und zugörigen Webseiten ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt.

7 Meinungsäußerungen bei Kommentaren und im Forum

7.1 Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es der Nothbaum GmbH nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.

7.2 Mit der Anmeldung bei der Plattform erklärt sich der Nutzer gegenüber dem Nothbaum GmbH mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden: Nutzer, die sich an Diskussionsforen und Kommentaren beteiligen, verpflichten sich dazu,

Sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Nothbaum GmbH von durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen,
weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von »0190«-Rufnummern zu irgendeinem Zweck.

7.3 Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Die Nothbaum GmbH behält sich vor, Kommentare und Forenbeiträge gemäß der hier aufgeführten Standards zu löschen. Bei Verletzungen der Pflichten unter Absatz 7.2 behalt sich die Nothbaum GmbH ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

8 Einreichen und Veröffentlichen von Beiträgen und Artikeln

8.1 Das Mitglied gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig auf der Plattform eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

Das Mitglied versichert, dass die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.
Das Mitglied räumt der Nothbaum GmbH ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf der Plattform sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.
Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Mitgliedes per Email an die Adresse des Online-Service wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Für Folgeschäden, die dem Mitglied aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haftet die Nothbaum GmbH nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (Absatz 7.2) und soweit sie darüber hinaus auf grobem Verschulden oder Vorsatz der Nothbaum GmbH beruhen.
Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Die Nothbaum GmbH behält sich vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.
Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber der Nothbaum GmbH. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

9 Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy)

9.1 Die Nothbaum GmbH nimmt den Schutz der privaten Daten ernst. Die besondere Beachtung der Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Persönliche Daten werden gemäss den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verwendet; wir verpflichten uns zur Verschwiegenheit. Die Alumni-Plattform und zugehörige Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Weitere wichtige Informationen finden sich auch in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

9.2. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität einer Person zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie der Name, die Adresse, Postanschrift und Telefonnummer.

In Verbindung mit dem Zugriff auf unsere Seiten werden serverseitig Daten (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) gespeichert. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Wir nutzen die persönlichen Daten zu Zwecken der technischen Administration der Alumni-Plattform und zugehöriger Webseiten und zur Kundenverwaltung nur im jeweils dafür erforderlichen Umfang. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn diese freiwillig angegeben werden.

9.3 Weitergabe personenbezogener Daten
Wir verwenden personenbezogene Informationen nur für die Alumni-Plattform und zugehörige Webseiten und zur Kooperation mit der Universität Bielefeld. Wir geben die Informationen mit Ausnahme der Universität Bielefeld nicht an Dritte weiter. Erhebungen beziehungsweise Übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften.

9.4 Hinweis gemäss Teledienstgesetz
Für Internetseiten Dritter, auf die in der Alumni-Plattform und zugehörigen Webseiten durch sog. Links verwiesen wird, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Die Nothbaum GmbH ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des weiteren kann die Alumni-Plattform ohne unser Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Die Nothbaum GmbH übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu dieser Webseite in Angeboten Dritter. Für fremde Inhalte ist die Nothbaum GmbH nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Die Nothbaum GmbH ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

10 Rechtswirksamkeit

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt